Schwerpunkte: Umwelt & Soziales

Schwerpunkte: Umwelt und Soziales

 

Meine inhaltlichen und politischen Schwerpunkte liegen vor allem auf den Themen Umwelt und Soziales. Als Bürgermeister bin ich verantwortlich für die Bereiche „Kinder, Jugend und Familie“ sowie „Planen, Bauen und Umwelt“.
 

Neue Energie für Marburg

Klimafreundlich – sozial – unabhängig

Wir haben ein Konzept für Marburg. Wir wollen die privaten Haushalte unabhängig machen von Strom- und Gaslieferungen der Energiekonzerne. Wir wollen möglichst viel Strom und Wärme direkt in Marburg produzieren und den Grundstock legen für soziale Preise. Dadurch entstehen neue Arbeits- und Ausbildungsplätze im Marburger Handwerk.
Wir wollen eine Verkehrspolitik, die zügige und problemlose Mobilität ermöglicht, ohne die Gesundheit der Menschen zu gefährden und die Lebensqualität zu verringern. Unser Konzept setzt auf grüne Technologie, auf Biomasse, auf Sonnen-,Wind- und Wasserkraft, auf Bus und Bahn.

Dafür brauchen wir Energieeinsparung.
Wir wollen verstärkte Anstrengungen bei der energetischen Modernisierung von Schulgebäuden, Kindergärten, von Verwaltungsgebäuden und Wohnhäusern. Dies ist uns vielfach exzellent gelungen, zum Beispiel beim Erweiterungsbau der Martin-Luther-Schule, bei der Kinderkrippe Marbach, beim Kindergarten Bauerbach oder der Energie-Plus-Krippe im Vitos-Gelände.

Dafür brauchen wir Energieeffizienz.
Wir wollen den Ausbau und die Förderung von Blockheizkraftwerken und den Austausch Energie fressender Haushaltsgeräte und Heizungspumpen, durch neue effizientere Technik, durch die Abschaltung von Standby-Leitungen und durch die Installation sparender Beleuchtungstechnik in öffentlichen Räumen.

Dafür brauchen wir erneuerbare Energie.
Wir wollen Marburg klimafreundlicher und unabhängiger machen von der Preispolitik der Energiekonzerne – durch den Ausbau von Solarthermie, Photovoltaik,Windenergie, Biogas und Wasserkraft. Wir haben die beste Solarförderung Hessens und nehmen bereits heute eine Spitzenposition beim Ausbau der Sonnenkraft ein. Wir haben die große Chance, 2/3 des Stromverbrauchs der privaten Haushalte mit Windstrom aus Marburg zu decken.
Deswegen müssen die geeigneten Windkraftstandorte in Marburg genutzt werden..

Dafür brauchen wir eine klimafreundlichere Verkehrspolitik.
Weil der Marburger Verkehr besser organisiert werden muss, sollen die Fuß- und Radwege und vor allem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) optimal miteinander verknüpft werden. Alle Lösungen mit denen Energie gespart und das Klima geschützt werden können, müssen geprüft werden – auch die Seilbahn zu den Lahnbergen.

Niedrig-Energie-Stadtteil Richtsberg

Von der „Sozialen Stadt“ zum „Sozialen Klimaschutz“

Der Richtsberg mit 3.500 Wohnungen und fast 9.000 Menschen ist Marburgs größter Stadtteil. Hier leben viele Familien und Alleinerziehende, aber auch ältere MieterInnen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, und Mieter mit niedrigem Arbeitseinkommen. Eigentümer der meisten Mietshäuser sind Wohnungsbaugesellschaften wie die städtische GeWoBau.
Wir GRÜNEN wollen diesen Stadtteil für die Zukunft rüsten, zum Nutzen des Klimas und der Bewohner. In den kommenden 15 Jahren soll am Richtsberg der Energieverbrauch für Heizung undWarmwasser um bis zu 80% gesenkt werden. Gleichzeitig wollen wir erreichen, dass die Wohnkosten aus Miete, Nebenkosten und Energiekosten durch die energetische Modernisierung der Wohnhäuser nicht steigen. Dies soll erreicht werden durch eine massive Dämmung der Fassaden, Kellerdecken und Dachböden, durch die Dreifachverglasung der Fenster und Balkontüren, durch den Einsatz von Blockheizkraftwerken (Kraft-Wärme-Kopplung) und von Solarthermie für Warmwasser. Blockheizkraftwerke und Photovoltaikanlagen produzieren Strom, der verkauft werden kann. Mit den Gewinnen soll die energetische Sanierung gegenfinanziert werden. Unser GRÜNEs Projekt, der „Soziale Klimaschutz“, kann von MieterInnen und Wohnungsbaugesellschaften nur gemeinsam umgesetzt werden. Dazu gehört:

    • dass über die einzelnen Modernisierungsmaßnahmenund deren Kosten informiert wird,

 

    • in Beratungsgesprächen den betroffenen MieterInnen Hinweise zum richtiges Wohnverhalten in gedämmten Mietshäusern und Tipps zur individuellen Energieeinsparung gegeben werden,

 

    • dass bei Verzicht auf Mietminderungen während der Modernisierung den MieterInnen neue, energiesparende Haushaltsgeräte angeboten werden,

 

  • dass auch das Sozialamt und das KreisJobCenter einen Beitrag zum „Sozialen Klimaschutz“ leisten, indem sie die Kaltmieten der Hartz-IV-EmpfängerInnen nach dem Energieverbrauch der Gebäude (Energiepass) staffeln, damit Vermieter nicht auf Kosten des Landkreises und der Stadt mit „Energieschleudern“ Profit machen.

 

Klimaschutz durch alternative Mobilität

Städtisches Leben ist ohne zügige und problemlose Mobilität undenkbar. Dies wird oft gleich gesetzt mit der Nutzung privater PKW. Noch mehr Autos führen aber zu mehr Lärm und Abgasen, bedrohen die Gesundheit und Lebensqualität und gefährden die Umwelt. Monströse Straßen- und Autobahnprojekte zerstören die Natur, unsere Landschaft und unsere Städte, leider auch in Marburg. Die Berg- und Tallage Marburgs und die damit verbundenen starken Auswirkungen der Abgase und des Lärms erfordern Alternativen zum motorisierten Individualverkehr.
Wir GRÜNEN wollen die Mobilitätsbedürfnisse der BürgerInnen nicht einschränken, sondern neue Lösungen finden. Die aktuellen Planungen und Veränderungen in der Marburger Innenstadt, der Uni-Campus beim alten Botanischen Garten und der Uni-Campus auf den Lahnbergen machen ein intelligentes und vernetztes System der einzelnen Fortbewegungsarten zur Bewältigung des Stadtverkehrs und der Verknüpfung mit der Region notwendig. Wir wollen, dass man häufiger auf das Auto verzichten kann – durch ein modernes Kommunales Mobilitätsmanagement: Die verschiedenen Fortbewegungsarten in der Stadt zu Fuß, per Fahrrad und vor allem mit dem ÖPNV werden miteinander optimal verknüpft und aufeinander abgestimmt.
Damit die Nutzung des Fahrrads im Alltag einfacher und ungefährlicher wird, soll das Radwegenetz in der Stadt und in die Stadtteile ausgebaut werden. Auch durch die Förderung von Elektrofahrrädern soll der Verzicht auf den PKW erleichtert werden.
Von zentraler Bedeutung für die innerstädtische Mobilität wie die Verbindung zum Umland ist die Stärkung und der Ausbau des ÖPNV gemeisam mit dem Landkreis und dem RMV. Wir wollen nicht hinnehmen, dass die Bahn Marburg vom Fernverkehr abhängt und der Stundentakt nach Frankfurt und Kassel aufgehoben wurde. Dies muss dringend rückgängig gemacht werden.
Für die Stadt wollen wir GRÜNEN eine deutliche Taktverdichtung im ÖPNV, insbesondere bei den Linien auf die Lahnberge, sowie eine Expresslinie dorthin. Die Innenstadt soll entlastet werden durch ein attraktives Park-and-ride-System (P+R) mit kostenlosem Parken auf den Großparkplätzen und kostenloser Busfahrt.Wir GRÜNEN engagieren uns dafür, dass die Radmitnahme in den Bussen verbessert wird.
Für CarSharing, der umweltverträglichsten Form der Autonutzung, soll es mehr innerstädtische Stellplätze geben.
Tempo 80 für PKWs und Tempo 60 für LKWs auf der Stadtautobahn muss endlich umgesetzt werden (wir befürchten allerdings, dass wir noch die Abwahl der jetzigen Landesregierung abwarten müssen).
Eine auf die Zukunft orientierte Mobilität macht es in den Augen der GRÜNEN zwingend, die Möglichkeit einer Seilbahn auf die Lahnberge zu prüfen.

Klimaschutz durch Umwelt- und Naturschutz

Marburg ist eine grüne Stadt mit gesunden Lebensbedingungen und hoher Aufenthaltsqualität. Sie verfügt über naturnahe Erholungsräume. Die Voraussetzungen dafür – Fluss, Grünflächen, Wald, Wasser, Luft, Klima – sind ohne Schutzmaßnahmen aber zunehmend gefährdet. GRÜNE Politik setzt dafür das gesamte Spektrum des Umwelt- und Naturschutzes ein: die Erhaltung der Arten im Tier- und Pflanzenreich, den Lärmschutz, den Bodenschutz, den Schutz des Trinkwassers, den Hochwasserschutz, die Reinhaltung der Luft, eine Abfallbeseitigung, durch die keine neuen Umweltschäden entstehen, sowie den Schutz vor Lichtverschmutzung.
Wir GRÜNEN wollen ein Konzept zur ökologischen Nutzung der Lahnauen, weitere Renaturierungsmaßnahmen, Umwandlung ackerbaulich genutzter Flächen in Überschwemmungsgebieten in Grünland, um Nitrateinträge in das Gewässer zu vermindern. Der Boden soll bei allen Planungen der Stadt als Schutzgut berücksichtigt werden. Für die Luftreinhaltung soll die städtische und regionale Busflotte auf den Betrieb mit Gas, den Betrieb mit nachwachsenden Rohstoffen oder Hybridbusse umgestellt werden.
Gasbetriebene PKWs sollen durch die Stadtwerke weiterhin gefördert werden. Wir wollen durch Information und Beratung dazu beitragen, dass in Privatwohnungen wie in Gewerbe- und Verwaltungsgebäuden alte Ölheizungen und alte Holzfeuerstätten erneuert und durch moderne schadstoffarme Brenner ersetzt werden. In Marburg soll die Lichtverschmutzung eingeschränkt werden, die den Hormonhaushalt von Menschen, das Orientierungsvermögen nachtaktiver Tiere und die Wachstumszyklen von Pflanzen negativ beeinflussen. Durch gezielte Beleuchtung, gedimmtes Licht und verkürzte Beleuchtungszeiten kann viel Strom, CO2 und damit Geld gespart werden.

Mittendrin – Gleiche Chancen für alle

Chancengerechtigkeit, Generationengerechtigkeit und Verteilungsgerechtigkeit sind seit 30 Jahren ein Fundament GRÜNER Politik in Marburg. Egal ob jung oder alt, ob hier oder anderswo geboren – alle BürgerInnen sollen selbstbestimmt und materiell abgesichert am Leben in dieser Stadt teilnehmen können. Das gilt besonders für Menschen, die ohne Hilfe kein eigenständiges Leben führen können. Wir wollen in den nächsten fünf Jahren weitere Fortschritte auf dem Weg zu diesem Ziel machen und setzen dabei auf viele kreative Träger und Einrichtungen im Sozialbereich mit ihren Fachkräften und freiwillig Engagierten.

Von Anfang an – Kinder und Familien

In der frühen Kindheit werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Im Mittelpunkt steht deshalb für den GRÜNEN Bürgermeister und die Marburger GRÜNEN der bedarfsgerechte Ausbau guter Betreuungs- und Fördereinrichtungen für Kinder von 0 bis 10 Jahren, vor allem Krippen und Ganztagskindergärten. Für Eltern und Kinder sollen diese Einrichtungen weiterentwickelt werden als Orte des Spiels, der Entdeckung, des Helfens und Lernens. Die vielfältigen und unterschiedlichen Talente aller Kinder, ihre Kreativität, ihre Intelligenz und ihre sozialen Fähigkeiten sollen frühzeitig, altersgemäß und umfassend wahrgenommen und gefördert werden. Besonders auch Kinder aus benachteiligten Familien und Kinder, deren Eltern kein oder wenig deutsch sprechen, sollen diese Chancen haben. Wir GRÜNEN stimmen mit ErzieherInnen und Eltern überein, dass diese Qualität nur durch eine ausreichende Zahl von guten Fachkräften und Fortbildungsmöglichkeiten gesichert werden kann.

Ihre Zukunft ist unsere Zukunft – Jugendliche

Alle Jugendlichen müssen die Chance haben, ihre Potentiale zu entfalten und sich zu starken Persönlichkeiten zu entwickeln. Vor allem benachteiligte Jugendliche brauchen Beratung und Hilfe auf dem Weg in ein selbstbestimmtes,
verantwortungsbewusstes und glückliches Leben in dieser Gesellschaft. Wir GRÜNEN wollen es nicht hinnehmen, dass mehr als 10% aller Jugendlichen keinen Schulabschluss erreichen, kaum einen Ausbildungsplatz bekommen oder einen
Arbeitsplatz mit ausreichendem Einkommen. Auch wenn diese schwarzgelbe Bundes- und Landespolitik durch die Kommunen nicht kompensiert werden kann, wollen wir die Chancen dieser Jugendlichen verbessern helfen.
Berufliche Perspektive ist ein wesentlicher Baustein. Dazu sollen stärker als bisher die vom GRÜNEN Dezernenten veranlassten Förderprojekte des Kreisjobcenters beitragen, die Maßnahmen der städtischen Jugendberufshilfe und vor allem die Kooperationsprojekte von Jugendhilfe und Schule, die gezielt auf den beruflichen Alltag vorbereiten.
Soziale Integration und Teilhabe an Alltag und Freizeit sind der zweite Baustein. Projekte wie „Starke Eltern, „starke Kinder“, „Drachenherz“, „Auszeit“ sollen weiter unterstützt und Beratung und Hilfen für benachteiligte Jugendliche und
ihre Eltern ausgebaut werden. Wir GRÜNEN wollen uns für die Öffnung von Sportvereinen, Kulturtreffs, kirchlichen Jugendgruppen und anderen einsetzen und entsprechende Initiativen unterstützen, damit vor allem auch gefährdete oder zu Gewalt und Kriminalität neigende Jugendliche eine bessere Chance erhalten. Die Mitwirkung in Vereinen ermöglicht diesen Jugendlichen die Erfahrung von Nützlichkeit, Anerkennung und die Entwicklung von Selbstbewusstsein.

Mittendrin heißt mittendrin – Kranke und Menschen mit Behinderung

Alle BürgerInnen müssen die Chance für ein selbständiges Leben haben, auch diejenigen, die dabei Unterstützung brauchen, weil sie krank, geistig, körperlich oder seelisch behindert sind. Sie sollen an Bildung und Kultur, am beruflichen, sozialen und politischen Leben, an Freizeitangeboten u.a. besser teilnehmen können, entsprechend ihren Bedingungen und mit der jeweils erforderlichen Beratung und Hilfe. Alle öffentlichen Einrichtungen – Rathaus, Kinos, Sport und Kulturveranstaltungen, Busse, Bahn usw. – müssen grundsätzlich für alle BürgerInnen gut zugänglich sein. Für ein selbstbestimmtes Leben in der eigenenWohnung müssen vor allem im Innenstadtbereich deutlich mehr Wohnungen bereit gestellt werden.
Diese Ziele wollen wir GRÜNEN verstärkt und engagiert gemeinsam mit den sehr aktiven freien Trägern verfolgen – auch die barrierefreie Teilhabe behinderter und kranker Menschen in unserer Stadt.

Vom Rand in die Mitte – Arme Menschen

Die Maßnahmen und Kürzungen der schwarz-gelben Bundes- und Landesregierung drängen immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft. Diese Menschen haben zu wenig Geld zum Leben, meist keine Arbeit, sind von Bildung, von den Bedingungen für ein gesundes Leben und von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen.
In Marburg darf die Schere zwischen arm und reich nicht weiter auseinander gehen. Soweit wir darauf Einfluss nehmen können, zielen wir GRÜNEN auf die Verhinderung von Armut und bessere Chancen für die Teilhabe am Leben in dieser Stadt, nicht nur bei Kindern und Jugendlichen, sondern auch bei Erwachsenen.
Dafür wollen wir verstärkt die Arbeit der Gemeinwesenprojekte, die Projekte der Sozialen Stadt, die Beschäftigungsgesellschaften, die Tafel und die Kulturloge unterstützen. Die vom GRÜNEN Kreisdezernenten initiierten Maßnahmen für Langzeitarbeitslose sollen ausgebautwerden. Sie geben ihnen neue Chancen für eigene Verdienstmöglichkeiten.
Der von uns GRÜNEN bereits vor Jahren in Marburg eingeführte Stadtpass muss weiterhin regelmäßig angepasst und der erforderliche Ausbau der Anlaufstelle für Wohnungslose unterstützt werden.

Mittendrin in allen Lebensphasen – Ältere Menschen

Menschen werden älter und sind länger gesund, sie gestalten ihr Leben aktiv oft bis ins hohe Alter, für sich und für andere. Sie wollen selbstbestimmt leben, in ihrem vertrauten Umfeld, auch wenn sie Hilfe und Pflege brauchen. Das ist ein bundesweiter Trend, das zeigen auch die jüngsten Befragungen in den Marburger Stadtteilen.
GRÜNE Politik für ältere Menschen will sich an diesen Bedürfnissen orientieren und an den unterschiedlichen Interessen, auch an denen unserer Migranten-MitbürgerInnen. Wir wollen für die aktive Phase des Alters und die weniger aktive mit Hilfe- und Pflegebedarf die erforderlichen Strukturen stärken und weiterentwickeln. Wichtig dabei ist das Beratungsangebot des BIP zu Engagementmöglichkeiten, Betreuung, Pflege und so weiter. Darüber hinaus muss die Stadt aber verstärkt Impulsgeber für eine deutlicher an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Altenpolitik sein, hinsichtlich der Vielfalt der Angebote, ihrer Qualität und durch die vorbildliche Arbeit städtischer Einrichtungen.
Wenn pflegebedürftige Personen ihren Lebensalltag so weit wie möglich selbst gestalten und nicht in einem Pflegeheim untergebracht werden wollen, müssen die dafür notwendigen Bedingungen und Hilfen gegeben sein. Das betrifft zum
Beispiel die Gestaltung der Wohnung, die Alltagsbewältigung, die ambulante Pflege. GRÜNES Ziel ist, dass diese Bedingungen verstärkt ausgebaut, alternative Wohnformen mit Gemeinschaftsstrukturen und ambulanter Pflege unterstützt und mehr barrierefreie Wohnungen bei den Wohnungsbaugesellschaften geschaffen werden.
Wenn stationäre Pflege gewollt ist, können neue Formen der Altenpflege die Bedürfnisse der Menschen – nach mehr Geborgenheit, Eigenständigkeit, Selbstbestimmung und Kontakt zu Verwandten oder NachbarInnen – besser befriedigen helfen als große Heime. GRÜNES Ziel ist deshalb die stationäre Versorgung in kleinen stadtteilbezogenen Wohneinheiten mit 10 bis 12 Plätzen, eingebunden in dieWohnquartiere. Diese Hausgemeinschaften können Zentren für weitere Angebote sein, zum Beispiel ambulante Dienste, Beratung, Stadtteilcafe. Die Marburger Altenhilfe St. Jakob sollte eine treibende Kraft für diese Entwicklung sein.
Wir GRÜNEN wollen diese neue Qualität stationärer Versorgung in Marburg als wesentliches Element einer auf die Zukunft gerichteten Altenpolitik und lehnen den Bau oder Ausbau größerer Pflegeheime ab, weil er Überkapazitäten schafft, die das Angebot an wohnortnahen Einrichtungen gefährden oder verhindern.